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Breitbandausbau: "Trippelschritte helfen nicht!"


Pressemitteilung zur Kategorie Internet, IT, Software

Pressemitteilung veröffentlicht bei netcom-factory.de

Breitbandausbau: "Trippelschritte helfen nicht!"

"Breitband für alle" muss Gesetz werden!

Kurzfasssung: Der Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. kritisiert das Abschlusspapier einer Koalitionsarbeitsgruppe zur Stärkung ländlicher Räume als unzureichend und fordert einen gesetzlich garantierten Anspruch auf angemessene Internetzugänge.

[Zwickau - 05.07.2012] Der Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. hält die von einer Arbeitsgruppe der Koalitionsparteien zur Stärkung ländlicher Räume vorgestellten Wege, den Breitbandausbau zu forcieren, für unzureichend. "Wenn man eine digitale Spaltung verhindern will, wie es im Abschlusspapier heißt, muss man konsequent sein und den Anspruch auf angemessene Internetzugänge gesetzlich garantieren. Dazu aber kann man sich abermals nicht durchringen.", meint Bernd Rudolph, zweiter Vorsitzender bei -geteilt.de-.

Kritisiert wird von den Initiativenmitgliedern, dass teilweise Rezepte aus der sogenannten Breitbandstrategie der Bundesregierung als Lösung präsentiert werden, deren Wirksamkeit schon bisher nicht eintrat. So existiert die Möglichkeit steuerlicher Abschreibungen für Hauseigentümer schon längere Zeit. Von einer signifikanten Auswirkung hinsichtlich eines beschleunigten Ausbaus kann man wohl nicht reden. Andere Schwerpunkte dürften aufgrund der Erfahrungen aus den zurückliegenden Jahren Lippenbekenntnisse bleiben. Bei -geteilt.de- erwartet man nicht, dass Unternehmen uneingeschränkten Zugang zu Kabelverzweigern oder Schaltverteilern erhalten und die Miete für Teilnehmeranschlussleitungen (TAL) dramatisch abgesenkt wird. Rudolph: "Wir würden das begrüßen, glauben aber nicht daran. Die Macht der Wirtschaftslobby wird sich als stärker erweisen. Wurde doch die TAL-Miete gerade erst wieder erhöht."

Andere Schwerpunkte sind wiederum so vage, dass man zumindest an einem kurzfristigem Erfolg zweifeln darf. Initiativen auf europäischem Parkett, ein Dialog mit Ländern und Kommunen oder die Auflage neuer Förderprogramme werden wohl vor den Problemen, die durch die permanente Finanz- und Wirtschaftskrise zu lösen sind, zurücktreten müssen. Die Diskussion über die digitale Dividende II wiederum hat gerade erst begonnen. Es ist noch völlig offen, ob die Frequenzen den Mobilfunkunternehmen angeboten werden. Hier verteilt man das Fell des Bären, bevor er erlegt wurde.

"Natürlich ist nicht alles zu kritisieren. Vieles macht Sinn. Günstige Kredite und die Förderung von Investitionen durch kommunale Unternehmen sind auch aus unserer Sicht der richtige Weg. Auch der Anschluss- und Benutzungszwang in Neubaugebieten ist zu begrüßen. Aber in der Summe greifen die Vorschläge zu kurz.", meint Rudolph und fügt hinzu: "Die Ziele der Bundesregierung sind sportlich. Wir haben gesehen, dass sie mit reiner Marktgläubigkeit nicht zu erreichen sind. Jetzt ist Konsequenz gefragt, statt weiterer Trippelschritte. 'Breitband für alle' muss Gesetz werden."

Firmenkontakt
Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V.
Bernd Rudolph
Lassallestr. 16

08058 Zwickau
Deutschland

E-Mail: presse1@geteilt.de
Homepage: http://www.geteilt.de
Telefon: 0173/3070615

Über Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V.:
Der Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung - geteilt.de - wurde am 12.03.2011 als Verein gegründet. Als lose Personenverbindung existiert die Initiative bereits seit mehr als sechs Jahren. Auf ihrer Internetplattform sind mehr als 3500 Nutzer eingetragen. Ziel der Initiative ist die Sicherstellung einer flächendeckenden angemessenen und uneingeschränkten Breitbandversorgung zu fairen Preisen.

Pressekontakt:
Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V.
Bernd Rudolph
Lassallestr. 16
08058 Zwickau
Deutschland

0173/3070615


Suchbegriffe News: internet   breitband   universaldienst

Pressemitteilung veröffentlicht am: 16:33:18 - 05.07.2012

Der Pressemitteilung Breitbandausbau: "Trippelschritte helfen nicht!" unterliegt dem Urheberrecht. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemitteilung Breitbandausbau: "Trippelschritte helfen nicht!" ist Bernd Rudolph.

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